Zuletzt aktualisiert: Juli 2021

Rechtliche Fragen rund um CBD

Viele Verkäufer bzw. Anwender müssen sich häufig mit der Frage auseinandersetzen, ob Cannabidiol auch legal ist. Mit der Beantwortung dieser Frage setzen sich aber nicht nur Verkäufer, sondern auch Hersteller, Gerichte und Rechtsanwälte auseinander.

Extrakt aus Hanf

CBD bzw. Cannabidiol wird aus Hanf gewonnen. Es verfügt über angstlösende, schmerzlindernde bzw. entzündungshemmende Eigenschaften, wobei die Wirkung auf das Interagieren mit dem sogenannten Endocannabinoid-System zurückzuführen ist. Mit Heilwirkungen von CBD-Produkten darf allerdings nicht geworben werden.

Was ist der Unterschied zwischen THC, Cannabis und CBD?

Der Begriff Cannabis stammt aus dem Lateinischen und ist ein Synonym für die Hanfpflanze. Hanf liefert die Substanzen THC und CBD, die im Pflanzenharz gefunden werden können. Im Gegensatz zu THC (Tetrahydrocannabinol) hat CBD keine psychoaktive bzw. berauschende Wirkung.

Ist Cannabidiol legal?

Diese Frage kann man zunächst mit einem "Ja" beantworten. Zumindest dann, wenn man CBD als Einzelsubstanz betrachtet. Da CBD nicht süchtig macht, kommt das Betäubungsmittelgesetz hier nicht zur Anwendung. Die rechtliche Lage ist allerdings von Land zu Land unterschiedlich, wobei zum Beispiel in Belgien und der Slowakei äußerst strenge Richtlinien vorherrschen. Es empfiehlt sich daher, sich vorab zu erkundigen, welche Gesetzte im jeweiligen Land gelten.

CBD-Produkte und Legalität

Auch wenn CBD keine berauschende Wirkung hat, heißt das nicht automatisch, dass alle angebotenen CBD-Produkte auch legal sind. Das Problem dabei ist, dass in CBD-Präparaten auch andere Substanzen der Hanfpflanze enthalten sind, für die dann wiederum das Betäubungsmittelgesetz gilt. Das ist auch für Produkte gültig, die man daraus herstellt. Allerdings sind dadurch nicht alle CBD-Produkte sofort verboten, da es zwei Voraussetzungen gibt, die für eine Ausnahme sorgen. Die Ausnahme gilt für CBD-Produkte, die innerhalb der EU mithilfe eines zertifizierten Saatgutes gewonnen werden. Wichtig dabei ist, dass der THC-Gehalt unter 0,2 Prozent liegt. Darüber hinaus muss auch der Missbrauch zu eventuellen Rauschzwecken vollständig ausgeschlossen werden können.

CBD und die Novel Food Verordnung

In der sogenannten Novel Food Verordnung ist die Zulassung von Lebensmitteln geregelt, für die es noch wenig ausreichende Erfahrungen gibt. Diese müssen daher einer Sicherheitsprüfung unterzogen werden, bevor man sie auf den Markt bringt. Cannabis sativa ist laut der Novel Food Verordnung kein neuartiges Lebensmittel, CBD als einzelne Substanz wird hingegen sehr wohl als Novel Food angesehen. Ein neuartiges Lebensmittel benötigt eine Zulassung von der Europäischen Kommission bzw. der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Im Moment ist noch offen, ob CBD-haltige Produkte als Arzneimittel oder doch als Lebensmittel eingestuft werden können.

Verarbeitete und unverarbeitete CBD-Produkte

Normalerweise wird sehr genau darauf geachtet, dass bei der Herstellung der THC-Wert von 0,2 nicht überschritten wird. Das kann sowohl bei verarbeiteten Produkten (wie zum Beispiel einem CBD-Öl) als auch bei unverarbeiteten Produkten (beispielsweise bei CBD-Blüten) gelingen. Etwas schwieriger wird es, wenn es um das zweite Kriterium geht. Zwar sieht der Bundesgerichtshof den gewerblichen Zweck dann als gegeben an, wenn das CBD-Produkt an einen Endkunden verkauft wird, etwas komplizierter ist es aber beim Missbrauch für Rauschzwecke. Derzeit gehen die Behörden davon aus, dass nur CBD-Produkte, die auch verarbeitet wurden, keine Missbrauchsabsicht unterstützen. Für Endverbraucher bedeutet das, dass beispielsweise CBD-Blüten nicht legal sind. Nachfolgend finden Sie eine Aufstellung von Produkten, die legal bzw. nicht legal sind.

Legale CBD-Produkte:

  • CBD-Kapseln
  • CBD-Öl
  • CBD-Kosmetik
  • CBD-Salben und -Cremes
  • CBD-Liquids

Nicht legale CBD-Produkte:

  • CBD-Tee
  • CBD-Blüten

Aufgrund des derzeitigen rechtlichen Status ist daher nur der Kauf bzw. Verkauf von CBD-Produkten, die auch verarbeitet sind bzw. deren THC-Gehalt unter zwei Prozent liegt, erlaubt. In Arzneimitteln kann mehr Tetrahydrocannabinol enthalten sein, allerdings muss der Arzt diese dann verordnen.

Tipps zum Kauf von legalen CBD-Produkten

Aufgrund der Gesetzeslage ist es unbedingt erforderlich, den Verkauf auf legale CBD-Produkte zu beschränken. Kunden sollten daher nur bei seriösen Händlern kaufen und sich über diese vorab auch informieren. Bevorzugt werden sollten Produkte, die vor dem Verkauf auch von einem unabhängigen Labor einer Prüfung unterzogen werden. Wichtig ist außerdem, dass der THC-Wert entsprechend gekennzeichnet ist.

Medizinisches Cannabis

Bei einer schweren Erkrankung ist es in Deutschland auch möglich, Cannabis vom Arzt verschrieben zu bekommen. Grundsätzlich dürfen alle Mediziner - außer Tier- und Zahnärzte - Cannabis-Medikamente verordnen, wobei man diese dann als Medizinalhanf bezeichnet. Die Ausgabe ist allerdings auf monatlich 100 Gramm pro Patient beschränkt. Meistens verschreibt man Medizinalhanf dann, wenn die Patienten an chronischen Schmerzen leiden, eine Chemotherapie machen oder an AIDS oder HIV erkrankt sind.

CBD und Rechtslage in anderen europäischen Ländern

Viele Verbraucher wollen ihre CBD-Produkte auch im Urlaub konsumieren, daher stellt sich natürlich die Frage, wie die Rechtslage in anderen Ländern aussieht. Das ist ein äußerst komplexes Thema, da neben den EU-Bestimmungen die einzelnen Länder auch eigene Gesetze und Regelungen festlegen. Wir möchten dir daher die rechtliche Lage in Österreich bzw. der Schweiz kurz vorstellen:

In der Schweiz sind Produkte, die CBD enthalten, erlaubt, sofern der THC-Wert nicht über einem Prozent liegt. Auch in Österreich ist es legal, CBD-Produkte zu erwerben, ihr THC-Gehalt muss allerdings unter 0,3 Prozent liegen und als sogenanntes "Aromaprodukt" verkauft werden.

Fazit zur rechtlichen Lage von CBD

Die Gesetzeslage in Bezug auf CBD ist in Deutschland derzeit etwas kompliziert. Reines CBD ist kein Betäubungsmittel, das heißt, verarbeitete CBD-Produkte bzw. CBD-Extrakte kann man kaufen bzw. besitzen, solange deren Gehalt an THC unter zwei Prozent liegt. Für Verkäufer gilt, dass man CBD-Produkte momentan weder als Arzneimittel noch als Lebensmittel bezeichnen darf. Aufpassen sollte man auch bei Reisen ins Ausland, denn in jedem Land herrschen bezüglich des CBD-Konsums andere Gesetze.

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